AGB der HARLAPP GmbH vom 14.06.2023 für den Dienst HEL-OnlineReport

Unter der Domain www.hel-onlinemarkt.de betreibt die HARLAPP GmbH, Anschrift: Marie-Curie-Straße 1, 21337 Lüneburg, (Impressum unter: https://www.harlapp.de/impressum.html, nachfolgend „hel-onlinemarkt.de“ genannt) einen webseitenbasierten, kostenpflichtigen Service, über den Nutzer (nachfolgend „Kunden“ genannt) Heizölangebote und Aktivitäten von Mineralölunternehmen auf Webseiten insb. Vergleichsportalen analysieren können, um ihre Online-Strategie optimieren zu können. Kostenpflichtige Leistungen werden im Folgenden als „Service“ bezeichnet. Zweck des Services ist es, die technische Plattform für die dafür nötige Datenerfassung und Verarbeitung zu schaffen und dem Kunden zu ermöglichen, mittels Telekommunikationsverbindung (z.B. Internet) auf diese zuzugreifen und die Funktionalitäten des Services zu nutzen. Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Angehörige der freien Berufe und Behörden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für die Kunden von HEL-OnlineMarkt.de.
(2) HEL-OnlineMarkt.de erbringt seine Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden AGB, der unter https://hel-onlinemarkt.de/login abrufbaren Produktbeschreibung.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nicht, auch wenn HEL-OnlineMarkt.de ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

§ 2 Leistungen

Die HEL-OnlineMarkt.de ermöglicht es Abfragen auf Portale automatisiert durchzuführen und die Ergebnisse zu analysieren. Es demnach möglich herauszufinden, auf welchem Portal das günstigste Heizölangebot zu finden ist. Es ist möglich, die Abfragen nach Postleitzahl, Menge, Produkt und Entladestellen zu spezifizieren. Diese Abfragen werden mehr als 10 mal pro Tag gestellt. So kann der Kunde auch rückwirkend das Verhalten der Mitbewerber in der Preisgestaltung, im Liefergebiet und in der Preisdifferenzierung sehen. Eine jeweils aktuelle Produktbeschreibung ist auf https://www.HEL-OnlineMarkt.de zu finden.

§ 3 Konditionen

(1) Mit der Registrierung fallen Gebühren in Höhe von 99,- Euro netto pro Monat an. Der erste Monat der Nutzung ist kostenlos. Der zweite Monat wird anteilig vom darauf folgenden Tag der Inanspruchnahme bis zum Ende des jeweiligen Kalendermonats berechnet. Alle Beträge werden zuzüglich der zur Zeit der Abrechnung geltenden Umsatzsteuer im darauffolgenden Monat in Rechnung gestellt. Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzüge fällig. Die Rechnung wird elektronisch an die bei der Registrierung hinterlegten E-Mail-Adresse geschickt.
(2) Für jede Erweiterung des Services in Form der Erhöhung der Anzahl der Abfragen entstehen weitere Kosten von 15,- Euro netto pro Monat je 10 weitere Abfragen. Die Kosten fallen auch dann an, wenn der Kunde nur eine weitere Abfrage aus dem Erweiterungspaket nutzt.
(3) Werden Abfragen von anderen Portalen als den Standard-Portalen geleistet, fallen zusätzliche Kosten an, die individuell abgerechnet werden.
(4) Schnittstellen zu Portalen zum Zwecke der Preissteuerung werden ebenfalls gesondert abgerechnet.

§ 4 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit der Bestätigung seitens des Kunden zustande, in dem er auf den Link in der von HEL-OnlineMarkt.de als Reaktion auf die Registrierung verschickten E-Mail klickt.

§ 5 Nutzerrechte und -pflichten

(1) Sofern HEL-OnlineMarkt.de dem Kunden herunterladbare Daten und Dateien zur Verfügung stellt, werden sämtliche Nutzungsrechte an diesen Daten und Dateien auf den Kunden übertragen.
(2) Der Kunde darf die eigenen Zugangsdaten nicht weitergeben. Er trägt die Verantwortung für alle Kosten, die mit seiner Nutzerkennung verursacht werden.

§ 6 Verfügbarkeit und Ausfallzeiten

(1) HEL-OnlineMarkt.de gewährleistet eine Verfügbarkeit seiner Internet-Webserver von 95 % im Jahresdurchschnitt und behält sich zeitweilige Einschränkungen der vertraglichen Leistungen im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Wartungsarbeiten, sicherheitsrelevante Maßnahmen, sowie notwendige Anpassungen aufgrund von Veränderungen der abzufragenden Portale vor. Bezüglich der genannten Verfügbarkeitsgewährleistung bleiben Zeiten, in welchen der Webserver von HEL-OnlineMarkt.de nicht erreichbar ist wegen Funktionsunfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, wegen Stromausfällen und wegen Störungen innerhalb des Internets, wegen DDOS-Attacken und dergleichen sowie wegen Ausfällen von Servern Dritter und sonstigen Problemen, die nicht im Einfluss- und/oder Verantwortungsbereich von HEL-OnlineMarkt.de stehen, unberücksichtigt. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass vereinzelt Abfragen auf bestimmte Portale ausfallen können, weil diese Änderungen auf deren Websites vorgenommen haben. HEL-OnlineMarkt.de reagiert umgehend auf diese Änderungen.
(2) § 536 BGB bleibt unberührt.

§ 7 Laufzeit

(1) Der HEL-OnlineReport ist monatlich kündbar. Eine einfache E-Mail an info@harlapp.de ist ausreichend.
(2) Der HEL-OnlineReport verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn er nicht bis zum Ende des laufenden Monats für den darauffolgenden Monat gekündigt wird.

§ 8 Haftung

(1) Soweit dies nicht in diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich erklärt wird, macht HEL-OnlineMarkt.de keine spezifischen Zusicherungen in Bezug auf die Services oder übernimmt in dieser Hinsicht Garantien. HEL-OnlineMarkt.de macht beispielsweise keine Zusagen bezüglich der Inhalte in den Services, hinsichtlich spezifischer Funktionalitäten der Services oder deren Zuverlässigkeit oder Eignung der Services für die Zwecke des Kunden.
(2) Eine Garantie wird auch nicht bezüglich Handlungsmöglichkeiten, die aufgrund der Analysen naheliegen. Die Befolgung von angezeigten Handlungsmöglichkeiten erfolgt im alleinigen unternehmerischen Risiko des Kunden.
(3) HEL-OnlineMarkt.de haftet, sofern seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig Schäden verursachen. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Verletzungen von Körper, Leben oder Gesundheit sowie bei Vorliegen der Voraussetzungen eines Anspruchs nach Produkthaftungsgesetz wird bereits bei einfacher Fahrlässigkeit gehaftet.
(4) Soweit leicht fahrlässig vertragswesentliche Pflichten verletzt werden, haftet HEL-OnlineMarkt.de nur in Höhe des typischerweise entstehenden Schadens. Dies gilt auch, sofern gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von HEL-OnlineMarkt.de leicht fahrlässig Pflichten verletzen.
(5) Für Schäden, die aus einer Verzögerung der Leistung entstehen, haftet HEL-OnlineMarkt.de nur, soweit vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. Im Übrigen bleiben die Rechte des Kunden bei Verzug unberührt.
(6) Ansprüche von Kunden auf Schadensersatz sind, soweit diese nicht durch die abgeschlossenen Versicherungen gedeckt sind und nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handeln von HEL-OnlineMarkt.de oder den von HEL-OnlineMarkt.de eingesetzten Erfüllungsgehilfen beruhen, pro Schadensfall auf 50% des durchschnittlichen jährlichen Vertragsvolumens begrenzt (Haftungshöchstsumme).
(7) Sofern weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit oder eine Garantie von HEL-OnlineMarkt.de vorliegen, haftet HEL-OnlineMarkt.de nicht für mittelbare Schäden des Kunden wie beispielsweise entgangenen Gewinn.
(8) Die verschuldensunabhängige Haftung von HEL-OnlineMarkt.de auf Schadensersatz nach § 536a Absatz 1 1. Alternative BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

§ 9 Salvatorische Klausel, Abweichungen und Änderungen

(1) Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie von einem einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer von HEL-OnlineMarkt.de schriftlich bestätigt worden sind. Sämtliche individuellen Vereinbarungen sind unverzüglich schriftlich niederzulegen. Bestellungen des Kunden oder kundenseitig gewünschte Sonderkonditionen gelten nur nach schriftlicher Bestätigung durch HEL-OnlineMarkt.de als akzeptiert. Das Schriftformerfordernis nach Satz 3 ist auch bei Nutzung von Telefax und E-Mail gewahrt.
(2) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
(3) Haben die Parteien einander eine etwaige Änderung ihrer jeweiligen Anschrift nicht mitgeteilt, so genügt für eine Willenserklärung, die der anderen Partei gegenüber abzugeben ist die Absendung eines eingeschriebenen Briefs an die letzte bekannte Anschrift. In diesem Fall wird die Erklärung zu dem Zeitpunkt wirksam, in dem sie ohne Anschriftenänderung bei regelmäßiger Beförderung zugegangen sein würde.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Lüneburg. HEL-OnlineMarkt.de ist jedoch dazu berechtigt den Kunden auch an seinem Sitz / Wohnsitz zu verklagen.
(3) HEL-OnlineMarkt.de ist berechtigt, die AGB zu ändern oder zu ergänzen, sofern der Kunde hierzu sein Einverständnis erklärt. Über geplante Veränderungen der AGB wird der Kunde spätestens einen Monat vor dem geplanten Veränderungszeitpunkt in Textform unter Hervorhebung der veränderten Bestimmungen informiert. Das Einverständnis des Kunden gilt als erteilt, wenn er nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der Bekanntgabe der Änderung oder Ergänzung widerspricht.
(4) Bei Dauerschuldverhältnissen ist HEL-OnlineMarkt.de berechtigt,
- a. im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen,
- b. bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht, sofern der Kunde durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.